Planungssicherheit für Kirner Krankenhaus

Die Landesregierung steht zum Kirner Krankenhaus

Zu den Zukunftsperspektiven des Kirner Krankenhauses und ein Schreiben der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler an ihn zu diesem Thema erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Ich bin sehr dankbar, dass Sabine Bätzing-Lichtenthäler mir gegenüber eine klare Bestandsgarantie für das Kirner Krankenhaus gegeben hat. Ich hatte sie aufgrund der aktuellen Gespräche zum beantragten Sicherstellungszuschlag für das Haus angeschrieben. In ihrer Antwort heißt es eindeutig: „Es handelt sich hierbei um ein unverzichtbares Krankenhaus, welches dauerhaft Bestand haben muss.“ Ich bin sehr dankbar, dass die Landesregierung so eindeutig zum Kirner Krankenhaus steht und hoffe, dass damit auch anderslautende politische Spekulationen endgültig erledigt sind.

Auch zum von der Diakonie als Betreiberin beantragten Sicherstellungszuschlag für 2020 hat die Ministerin sich mir gegenüber eindeutig geäußert und klargestellt, dass sie diesen Antrag bewilligt. Die konkrete Höhe des Sicherstellungszuschlages wird nicht vom Land festgelegt, sondern muss mit den Krankenkassen ausverhandelt werden. Gespräche darüber beginnen in der nächsten Woche. So ist das durch Bundesgesetz festgelegt. Aber Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat auch klar gestellt: „Wurde ein Sicherstellungszuschlag dem Grunde nach durch das Land bewilligt, so wird ein solcher dem Grunde nach auch gezahlt werden.“ Damit hat der Träger des Krankenhauses, die Diakonie in Bad Kreuznach, jetzt Planungssicherheit.

Die Ministerin hat mir gegenüber ferner bekräftigt, dass sie das Kirner Krankenhaus auch in anderen Zusammenhängen stärken will und es deshalb – als eines von nur zwei Krankenhäusern – in ein Modellprojekt im Rahmen ihres „Zukunftsnetzwerkes Krankenhäuser“ aufgenommen hat. Damit soll eine fachlich übergreifende Zusammenarbeit gesichert werden, die die Kompetenzen kleinerer Krankenhäuser stärkt und sie in ein breiteres Netzwerke integriert. Die Arbeiten hierzu werden vom Land auch finanziell unterstützt.

Die Diakonie in Bad Kreuznach als Träger des Kirner Krankenhauses ist inzwischen über die Zahlung des Sicherstellungszuschlages informiert worden. Insofern sehe ich jetzt eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung des Hauses und freue mich auf weitere Gespräche mit den lokal Beteiligten zur Entwicklung des Krankenhausstandorts Kirn.

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