Archiv: Presse

Aus Ergebnissen der US-Wahl lernen

Erleichterung, aber keine Entwarnung

Zum Ausgang der Präsidentenwahlen in den USA erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

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Ausweise werden sicherer

Passbilder auch weiterhin in Fotostudios möglich

Zum heutigen Beschluss des Bundestags-Innenausschusses zur erhöhten Sicherheit bei Pässen und Ausweisen nimmt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten Stellung:

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In eigener Sache: Homeoffice während Corona-Maßnahmen

Wahlkreisbüro MdB Dr. Joe Weingarten im Homeoffice

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage, arbeitet das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten (SPD), ab dem 2. November im Homeoffice.

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Gemeinsame Erklärung zu B41-Ausbau bei Martinstein

Ausbau der B 41 muss zügig vorangehen”

Bundestagsabgeordnete wenden sich an Verkehrsminister Scheuer

Berlin, 30.10.2020 – Der ortsdurchfahrtsfreie Ausbau der B 41 bei Martinstein stockt. Das Land Rheinland-Pfalz hat zwar die Planung und die Unterlagen zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens erarbeitet, die Einleitung des Verfahrens jedoch zunächst zurückgestellt und dem Bundesverkehrsministerium zur erneuten Bewertung vorgelegt. Daher wenden sich die Bundestagsabgeordneten für die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld Antje Lezius (CDU) und Dr. Joe Weingarten (SPD) heute mit einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

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Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus

Harte, aber notwendige Maßnahmen

Zu den heutigen Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den Minister­präsi­dent/innen der Länder zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie nimmt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten Stellung:

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Keine Generalvollmacht für Spahn

Keine Generalvollmacht für Spahn

Zur Diskussion um die Befugnisse von Bund und Ländern, Verwaltung und Parla­ment in der Bekämpfung der Corona-Pandemie nimmt der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten Stellung:

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