Archiv: Presse

Mindestlohn

Innovationen und Mittelstand fördern, statt Sozialstaat kürzen“

Anlässlich der CDU-Forderung, Kürzungen beim Mindestlohn vorzunehmen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

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Besuch bei Löwen Entertainment

Von links nach rechts: Dr. Daniel Henzgen, Dr. Joe Weingarten und Löwen-Betriebsrat Klaus Berghof vor dem Binger Werk. Foto: Mario Thurnes

Den Menschen in der Freizeit Freiheit gönnen“

Anlässlich eines Werksbesuches bei Löwen Entertainment in Bingen erklären der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Löwen-Betriebsrat Klaus Berghof und Dr. Daniel Henzgen, Mitglied der Löwen-Geschäftsleitung:

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Corona-Auflagen in der Gastronomie

Selbstbedienung in Gastronomie wieder zulassen

Die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss und Markus Stein sowie der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten setzen sich in einem offenen Brief an die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler dafür ein, Selbstbedienung in der Gastronomie wieder zuzulassen:

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Antrittsbesuch bei Bürgermeister Marc Ullrich

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach, Marc Ullrich und Joe Weingarten. Foto: Mario Thurnes

Schülerinnen und Schüler einheitlich mit Laptop ausstatten

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat einen Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach absolviert. Themen waren unter anderem die Entwicklung der Schulen, Kinderbetreuung oder Gesundheitsvorsorge vor dem Hintergrund der Corona-Krise. Wegen der Krise fand der Besuch später als ursprünglich geplant statt.

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Finanzielle Situation des Klinikums Idar-Oberstein

Krankenhausfinanzierung muss neu aufgestellt werden

Die Liquidität des Klinikums Idar-Oberstein ist aktuell gesichert. Das hat mir Verwaltungsdirektor Hendrik Weinz in einem Brief mitgeteilt. Demnach greift das Krankenhausentlastungsgesetz: Die Ausgleichszahlungen kommen an. Die Kostenträger überweisen schneller als vor der Krise üblich.

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Anpassung des Kurzarbeitergeldes

Journalistinnen und Journalisten helfen:

Kurzarbeitergeld den Bedürfnissen der Medien-Branche anpassen

Mit der Corona-Krise sind erstmals Branchen von Kurzarbeit betroffen, die dieses Instrument bisher nicht oder kaum kannten – und auf die es teilweise auch nicht ausgerichtet ist: etwa die Medienbranche. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angeschrieben mit der Bitte, das Verfahren den neuen Anforderungen anzupassen. Zum Beispiel in der Frage der Vertrauensarbeitszeit:

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